Was war?

In der letzten Woche sind zwei Abstimmungen zu Ende gegangen. Insgesamt nahmen 23 Piraten direkt an den Abstimmungen der letzten Woche teil. Dies ist gegenüber 148 registrierten Piraten zwar nicht viel, allerdings wurden seit November keine neuen Accounts eingepflegt oder ausgetretende Mitglieder aus LiquidFeedback entfernt. Daher können die Ergebnisse momentan leider nicht als sonderlich belastbar angesehen werden. Offenbar müssen wir uns hier bis zum Start der Ständigen Mitgliederversammlung (frühestens Mitte März) gedulden.

• Die Initiative zur Einordnung der Wasserrettung in den Rettungsdienst im Themenbereich Umwelt, Gesundheit und Ernährung verpasste mit 15 Zustimmungen (62 %), einer Enthaltung und 9 Ablehnungen (38 %) knapp die für ein Wahlprogrammantrag erforderliche Zweidrittelmehrheit. Es nahmen hier zehn Piraten direkt und 15 weitere über Delegationen teil.

• Im Themenbereich sonstige innerparteiliche Angelegenheiten wurde über die Nutzung der Mailingliste abgestimmt. Dabei gewann die Initiative zur selbstbestimmte Nutzung sowie freies Arbeiten mit der ML. Es haben 21 Piraten direkt und weitere elf Piraten via Delegationen an der Abstimmung teilgenommen. Das vollständige Ergebnis zwischen den drei konkurrierenden Initiativen ist hier beschrieben.

Beide Abstimmungsergebnisse hätten sich ohne Delegationen nicht geändert.

Was wird?

• In der letzten Woche gab es eine neue Initiative zur Wirtschaftsorganisation und öffentliche Aufträge im Bereich Wirtschaft und Soziales. Darin wird die Vergabe öffentlicher Aufträge und die Beseitigung von Monopolen thematisiert. Außerdem wird die Abschaffung des Hausbankprinzips und der Pflichtmitgliedschaft in Kammern gefordert. Über diese Initiative kann noch zwei Wochen diskutiert werden.

• Im Bereich Umwelt, Gesundheit und Ernährung kann in fünf Tagen über ein Siegel für antibiotikafrei hergestellte Produkte aus Tierhaltung abgestimmt werden. Diese Abstimmung läuft dann acht Tage.

Außerdem laufen derzeit noch fünf Abstimmungen:

1. Über die Abschaffung des V-Personenwesen in Mecklenburg-Vorpommern kann noch bis heute Mittag im Themenbereich Bürgerrechte, Datenschutz und Sicherheitspolitik abgestimmt werden.

2. Ebenfalls bis heute mittag kann im Themenbereich Wirtschaft und Soziales über den Transparenten Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern abgestimmt werden.

3. Noch zwei Tage kann im Bereich Wirtschaft und Soziales über die Förderung des Unternehmertums abgestimmt werden.

4. Im Bereich Wirtschaft und Soziales beschäftigt sich eine Initiative mit dem Bestellerprinzip für Immobilienmakler. Diese kann noch vier Tage abgestimmt werden.

5. Die Initiative zur Gesellschaftlichen Teilhabe und Wachstum im Bereich Wirtschaft und Soziales wird kann noch eine Woche abgestimmt werden.

Falls ihr an den Abstimmungen nicht selbst teilnehmen wollt oder könnt, könnt ihr eure Stimme auch delegieren. Wie dies geht, zeigt dieses Video:

Bis nächste Woche!

Niels