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Ihr fragt, ich antworte
Fragen von Peter Melinat

Zu meiner Kandidatur zur Landesliste und für den Wahlkreis 14 für die Bundestagswahl hat Peter mir am 22. März 2013 ein paar Fragen per E-Mail gestellt, die ich ihm nach Rücksprache gerne auch hier beantworte.


Gibt es ein Projekt Rostock oder Mecklenburg-Vorpommern betreffend, das du gerne im Bundestag fokussieren möchtest?

Bisher nicht. Dies hängt zum einen davon ab, in welchem Ausschuss man am Ende „landet“. Zum anderen würde ich dies nicht alleine entscheiden wollen, sondern gemeinsam mit den Mitgliedern des Landesverbandes entwickeln wollen. Dass ich mich bisher stark für ein verbindliches LiquidFeedback stark gemacht habe, ist kein Geheimnis und wäre für mich ein Projekt für den Bundestag. Ich habe schon von anderen Bewerbern vom der Idee eines „Fraktions Liquids“ gehört, die ich sehr charmant finde. Auch wenn der Alltag oft viel hektischer abläuft als man sich es wünscht, bin ich jedoch zuversichtlich, dass wir unsere Erfahrungen mit der Basisdemokratie hier ab Tag 1 einfließen lassen können.


Wirst du, solltest du in den Bundestag einziehen, deinen Job an der Universität Rostock an den Nagel hängen oder gibt es da ein Konzept, beides unter einen Hut zu bringen?

Als Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes könnte ich gar nicht gleichzeitig ein Mandat im Bundestag und den Job an der Universität Rostock weiterführen. Dies wäre auch unverantwortlich, da beide Arbeiten Vollzeitjobs sind (wobei das Mandat sicher viel arbeitsintensiver ist). So die Piratenpartei mit mir in den Bundestag einziehen würde, würde ich mich daher von der Universität Rostock beurlauben lassen und meinen Job ruhen lassen. Außerdem würde ich mit meinem Chef über eine Reduzierung der Arbeitszeit sprechen, sodass ich mich mehr auf den Wahlkampf konzentrieren kann.


Würdest du, gesetzt den Fall, du ziehst in den Bundestag ein, nach Berlin ziehen? Wenn ja: Wie würdest du sicherstellen, dass du weiterhin im Kontakt zur Basis in Mecklenburg-Vorpommern bleibst?

Ich werde sicherlich eine Wohnung in Berlin anmieten. Durch ein Wahlkreisbüro würde ich allerdings regelmäßig nach Mecklenburg-Vorpommern fahren und dort Bürgersprechstunden organisieren. Ob dann noch Zeit für einen regelmäßigen Stammtischbesuch bleibt, kann ich nicht einschätzen. Ansonsten verliert man über das Internet, Brief und Telefon ja auch sonst nicht den Kontakt.


In Parlamenten herrscht häufig die ungeschriebene Regel, dass nur so viele Abgeordnete jeder Fraktion erscheinen, dass die prozentualen Verhältnisse abgebildet werden. Daher ist der Saal häufig sehr leer. Würdest du dies betreffende Abmachungen mit den anderen Fraktionen unterstützen? Wenn ja, würdest du das an gewisse Bedingungen knüpfen?

Das ist schwierig zu beantworten. Zum einen wäre ein Abgeordneter ein gewählter Vertreter. Dementsprechend würde ein solches „taktisches“ Fernbleiben bei einer Abstimmung ein bewusstes Ignorieren dieser Repräsentation sein. Auf der anderen Seite könnte ein Ignorieren der „Spielregeln“ dazu führen, dass man das Vertrauen der anderen Fraktionen und damit das potenzieller Mitstreiter verspielt und sich so isoliert. Ich würde dies, wenn es soweit ist, darauf ankommen lassen, mich mit anderen Piraten besprechen und meine Entscheidung dazu transparent machen.


Wie stellst du dir die Zusammenarbeit mit Mitgliedern anderer Fraktionen vor? Gibt es Leute, mit denen du eine Zusammenarbeit kategorisch ausschließt?

Ich gehe nicht davon aus, dass offene Demokratiefeinde wie die NPD im nächsten Bundestag vertreten sein werden. Eine Zusammenarbeit mit Nazis würde ich kategorisch ausschließen und auf einen entsprechenden „Schweriner Weg“ im Bundestag hoffen. Ansonsten sind die anderen Fraktionen primär auch nur Volksvertreter, die jeweils ein anderes Wahlprogramm im Gepäck haben. Ich denke, dass es hier gilt, Gemeinsamkeiten zu finden und konstruktiv Probleme anzugehen. Allerdings muss man als vermeintlich sehr kleine Fraktion darauf achten, dass man nicht zwischen den großen Fraktionen zerrieben wird. Langfristig ist mir daher eine vertrauensvolle Zusammenarbeit wichtig, in der man sich aufeinander verlassen kann.


Wird deine Erfahrung mit der Arbeit in einer Öffentlichen Institution (Uni) Auswirkungen auf deine Arbeit haben? Wenn ja, welche?

Was den Dienstherrn angeht: Die Arbeit im öffentlichen Dienst würde ich nicht unbedingt als Vorbereitung für etwas anderes als den öffentlichen Dienst sehen… Inhaltlich denke ich, dass ich die Erfahrungen aus meiner Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter einspielen lassen kann. Dort habe ich gelernt, mich in neuen Umgebungen, Aufgaben und auch in großen internationalen Gruppen zurechtzufinden. Das Einarbeiten in neue Themen, die Recherche und das Erarbeiten und Formulieren von Ergebnissen bis in begutachteten Publikationen ist seit Jahren mein Job. Weiterhin bin ich in der Lage, meine Arbeit auch vor großem Publikum zu präsentieren. Ich habe mehrere Dutzend Vorträge auf internationalen Kongressen und Workshops gehalten und verfüge außerdem über ein paar Jahre Lehrerfahrung.


Würdest du, wenn du gewählt werden solltest und das Parlament vier Jahre durchhält, auch zur nächsten Wahl erneut antreten? Bzw. siehst du schon jetzt Hürden für eine erneute Kandidatur?

Das kann ich zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht einschätzen. Eine denkbare Hürde wäre in jedem Fall, wenn ich das Gefühl bekomme, meine Arbeit nicht mehr gewissenhaft erledigen zu können – sei es, dass ich mich nicht mehr mit den Zielen der Piratenpartei identifizieren könnte oder mir der Job über den Kopf wächst. Zum jetzigen Zeitpunkt würde ich mich allein schon sehr freuen, wenn mir überhaupt das Vertrauen für ein Mandat zugesprochen würde.


Gerne beantworte ich weitere Fragen – schreibt mir einfach eine Mail und wir suchen einen Termin, z.B. im Mumble.

 01.04.2013  Niels Lohmann  CC BY-NC-SA  Flattr me