Was war

In der letzten Woche ging keine Abstimmung zu Ende.

Was wird

Es gab in der letzten Woche drei neue Themen:

• Im Themenbereich Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz gibt es zwei SMV-Stellungnahmen zur Rinderkrankheit Chronischem Botulismus und dem weiteren Vorgehen dazu. Die Diskussion dazu läuft noch 13 Tage.

• Im Themenbereich Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung beschäftigt sich eine SMV-Stellungnahme mit dem Lückenschluss der Schienenverbindung Rehna-Schönberg. Die Diskussion dazu läuft noch zwei Wochen.

• Im Themenbereich Geschäftsordnung und Liquid Democracy Systembetrieb geht es in einem Meinungsbild darüber, ob Themen im LiquidFeedback automatisch auf der Mailingliste angekündigt werden sollen. Auch hier läuft die Diskussion noch zwei Wochen.

Diese Themen aus der letzten Woche werden diese Woche eingefroren:

• Im Themenbereich Arbeit, Gesundheit und Soziales gibt es zwei Einwürfe für eine SMV-Stellungnahme zur Senkung von Standards in der Jugendhilfe zur Finanzierung kommunaler Haushalte, die von der Landesregierung von CDU und SPD angekündigt wurde. Das Thema wird übermorgen eingefroren.

• Im Themenbereich Geschäftsordnung und Liquid Democracy Systembetrieb gibt es einen Antrag auf eine SMV-Geschäftsordnungsänderung, die einen redaktionellen Fehler in § 2 Absatz 4 behebt: Dort wurde offenbar ein Wort vergessen. Das Thema wird übermorgen eingefroren.

• Ebenfalls im Themenbereich Geschäftsordnung und Liquid Democracy Systembetrieb wird eine weitere SMV-Geschäftsordnungsänderung vorgeschlagen. Verschiedene Anträge beschäftigen sich mit der Überprüfung von Abstimmungen und die Zuständigkeit des Landesschiedsgerichtes dabei. Das Thema wird in vier Tagen eingefroren.

Folgende Themen sind bereits eingefroren und werden in der nächsten Woche abgestimmt:

• Im Themenbereich Satzung und Parteistruktur gibt es ein Meinungsbild zu einer Satzungsänderung, die sich mit dem Hinweis auf die erste SMV-Geschäftsordnung beschäftigt. Das Thema wird in drei Tagen eingefroren.

• Ebenfalls im Themenbereich Satzung und Parteistruktur gibt es drei Satzungsänderungsentwürfe, die sich mit den Befugnissen der SMV beschäftigen. Es gibt einen Vorschlag, auch Programm- und Satzungsänderungen innerhalb der SMV zu beschließen. Ein weiterer Vorschlag sieht vor, die Erweiterung nur auf Programmänderungen zu beschränken. Eine dritte Initiative setzt sich für den Erhalt des Status Quo ein. Das Thema wird in vier Tagen eingefroren.

Folgende Themen sind jetzt in der Abstimmung:

• Im Themenbereich Wirtschaft, Finanzen und Haushalt kann noch eine Woche über die SMV-Stellungnahme zu Subventionen von Werften.

• Ebenfalls im Themenbereich Wirtschaft, Finanzen und Haushalt gibt es zu diesem Thema weiterhin eine Programmantrag zu Bürgschaften und Subventionen für Werften. Die Abstimmung läuft ebenfalls noch eine Woche.

Bis nächste Woche!

Niels