Was war

In der letzten Woche ging keine Abstimmung zu Ende.

Was wird

Diese Themen aus der letzten Woche sind derzeit in Diskussion:

• Im Themenbereich Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz gibt es zwei SMV-Stellungnahmen zur Rinderkrankheit Chronischem Botulismus und dem weiteren Vorgehen dazu. Die Diskussion dazu läuft noch eine Woche.

• Im Themenbereich Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung beschäftigt sich eine SMV-Stellungnahme mit dem Lückenschluss der Schienenverbindung Rehna-Schönberg. Die Diskussion läuft ebenfalls noch eine Woche.

• Im Themenbereich Geschäftsordnung und Liquid Democracy Systembetrieb geht es in einem Meinungsbild darüber, ob Themen im LiquidFeedback automatisch auf der Mailingliste angekündigt werden sollen. Die Diskussion läuft noch acht Tage.

Folgende Themen sind bereits eingefroren und werden diese Woche abgestimmt:

• Im Themenbereich Arbeit, Gesundheit und Soziales gibt es zwei Einwürfe für eine SMV-Stellungnahme zur Senkung von Standards in der Jugendhilfe zur Finanzierung kommunaler Haushalte, die von der Landesregierung von CDU und SPD angekündigt wurde. Die Abstimmung beginnt in vier Tagen.

• Im Themenbereich Geschäftsordnung und Liquid Democracy Systembetrieb gibt es einen Antrag auf eine SMV-Geschäftsordnungsänderung, die einen redaktionellen Fehler in § 2 Absatz 4 behebt: Dort wurde offenbar ein Wort vergessen. Die Abstimmung beginnt ebenfalls in vier Tagen.

• Ebenfalls im Themenbereich Geschäftsordnung und Liquid Democracy Systembetrieb wird eine weitere SMV-Geschäftsordnungsänderung vorgeschlagen. Verschiedene Anträge beschäftigen sich mit der Überprüfung von Abstimmungen und die Zuständigkeit des Landesschiedsgerichtes dabei. Die Abstimmung beginnt in sechs Tagen.

Es sind momentan vier Themen in der Abstimmung:

• Im Themenbereich Wirtschaft, Finanzen und Haushalt kann noch bis morgen Abend über die SMV-Stellungnahme zu Subventionen von Werften.

• Ebenfalls im Themenbereich Wirtschaft, Finanzen und Haushalt gibt es zu diesem Thema weiterhin eine Programmantrag zu Bürgschaften und Subventionen für Werften. Die Abstimmung läuft noch bis Mittwoch.

• Im Themenbereich Satzung und Parteistruktur kann noch vier Tage über ein Meinungsbild zu einer Satzungsänderung, die sich mit dem Hinweis auf die erste SMV-Geschäftsordnung abgestimmt werden.

• Ebenfalls im Themenbereich Satzung und Parteistruktur gibt es drei Satzungsänderungsentwürfe, die sich mit den Befugnissen der SMV beschäftigen. Es gibt einen Vorschlag, auch Programm- und Satzungsänderungen innerhalb der SMV zu beschließen. Ein weiterer Vorschlag sieht vor, die Erweiterung nur auf Programmänderungen zu beschränken. Eine dritte Initiative setzt sich für den Erhalt des Status Quo ein. Die Abstimmung läuft noch fünf Tage.

Bis nächste Woche!

Niels