Was ist das denn?

In Anlehnung an einen Dienst in Berlin oder im Bund will ich versuchen, auch in unserem Landesverband wöchentlich etwas zu aktuellen Abstimmungen im LiquidFeedback zu schreiben. Wenn Interesse besteht, kann man dies sicher auch auf die Landeswebsite übernehmen und es mittelfristig an weitere Autorinnen (es ist die Woche des generischen Femininums) abgeben.

Was war?

In der letzten Woche endete die Abstimmung über das Zwangsroaming. Hier gab es viel Diskussion auf der Mailingliste, da durch eine recht geringe Abstimmungsbeteiligung und eine große Konzentration von Stimmgewichten bei einem einzigen Mitglied die gesamte Abstimmung dominiert hat. Rückblickend haben wir zwei Dinge daraus gelernt:

1. Es ist mehr Beteiligung notwendig, damit wir gemeinsam für alle akzeptierbare Anträge abstimmen können. Hier sind zum einen die Stammtische gefragt, die (wie es mindestens in Greifswald und Rostock mittlerweile Usus ist) regelmäßig auf die aktuellen Themen aufmerksam machen sollten. Zum anderen sollten natürlich auch die Antragstellerinnen sollte versuchen, sich auf der Mailingliste Feedback abzuholen.

2. Die Empfängerinnen von Delegationen sollten versuchen, ihr Abstimmverhalten zu dokumentieren um es den Delegierenden leicht nachvollziehbar zu machen, was mit ihrem Stimmgericht passiert ist. Hier leistet beispielsweise Klaus vorbildliche Arbeit.

Ich denke, dass im konkreten Fall demnächst ein überarbeiteter Antrag zur erneuten Diskussion und Abstimmung gestellt wird.

Was wird?

Es gibt derzeit zwei aktuelle Abstimmungen. Zum einen könnt ihr noch bis morgen früh darüber abstimmen, ob es für die Europawahl 2014 eine einheitliche Bundesliste geben soll oder 16 Landeslisten. Der Hintergrund für diese recht spontane Abstimmung ist die Anfrage des Bundesvorstandes, der bis zum 22.11.2012 ein Meinungsbild der Landesverbände abwarten möchte.

Außerdem könnt ihr noch zwei Tage lang über eine Änderung der Bäderregelung abstimmen. In diesem Wahlprogrammantrag soll die Bäderregelung, die in gewissen Regionen die Öffnung des Einzelhandels am Sonntag erlaubt, ausgeweitet werden. Dabei soll jedoch auch der Arbeitnehmerinnenschutz betrachtet werden und bswp. den Arbeitnehmerinnen mindestens zwei arbeitsfreie Wochenenden sowie frühzeitige Planungsmöglichkeiten zusichern.

Übermorgen läuft weiterhin noch die Diskussionsfrist für eine Initiative zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit im Vorstand ab. Diese fordert stets öffentlich und allgemein zugänglich durchgeführte Vorstandssitzungen sowie zeitnahe Dokumentation auch von außerplanmäßigen oder nichtöffentlichen Sitzungen.

Bis nächste Woche!

Niels