Was war?

In der letzten Woche sind drei Abstimmungen zu Ende gegangen, an denen insgesamt 19 Piraten teilgenommen haben:

• Die Initiative zur Wirtschaftsorganisation und öffentliche Aufträge im Bereich Wirtschaft und Soziales wurde mit 16 Zustimmungen (76 %) und fünf Ablehnungen (24 %) angenommen. Sechs Piraten nahmen direkt, weitere 15 über Delegationen Teil.

• Die Initiative Freie Forschung und gesellschaftliche Verantwortung im Bereich Bildung und Forschung wurde ebenfalls angenommen. Sie bekam 21 Zustimmungen (84 %) und vier Ablehnungen (16 %). Es stimmten 13 Piraten direkt ab, weitere zwölf delegierten ihre Stimme.

• Im Bereich sonstige innerparteiliche Angelegenheiten ging ein Meinungsbild zu den Versammlungsämtern für die Aufstellungsversammlungen positiv aus: 18 Zustimmungen (90 %) bei drei Enthaltungen und 2 Ablehnungen (10 %). Bei der Abstimmung nahmen 13 Piraten direkt und neun über Delegationen teil.

Alle Abstimmungsergebnisse hätten sich ohne Delegationen nicht geändert.

Was wird?

Aktuell laufen noch noch drei Abstimmungen:

• Im Bereich sonstige innerparteiliche Angelegenheiten gibt es mehrere Initiativen zum Gendering von offiziellen Texten des Landesverbandes. Die Abstimmung läuft noch bis heute Abend.

• Über eine Beschränkung der Amtszeiten von Vorständen kann im Bereich Satzung und Parteistruktur noch drei Tage abgestimmt werden.

• Im Themenbereich Bürgerrechte, Datenschutz und Sicherheitspolitik kann noch acht Tage über die Weitergabe persönlicher Daten an Dritte abgestimmt werden.

Und wie geht es weiter?

Die laufenden Abstimmungen werden die letzten Aktivitäten in unserem LiquidFeedback sein. Es gab seit der ersten Initiative am 24. März 2010 insgesamt 233 Initiativen in 160 Themen, und es waren zuletzt 148 Mitglieder eingetragen. Die Initiativen und (anonymisierten) Abstimmergebnisse werden demnächst in das Wiki überführt.

Am Mittwoch, den 20. April 2013, bricht mit der Ständigen Mitgliederversammlung ein neues Zeitalter an. Dann beginnt in einer neuen LiquidFeedback-Instanz die Arbeiten in 11 Themenbereichen und neuen Regelwerken. Die Kreisverbände haben dort ihre eigenen Untergliederungen und es haben sich bereits 40 Mitglieder registriert.

Das Besondere: Themen, die mit dem Regelwerk SMV-Stellungnahme/Positionspapier erfolgreich abgestimmt werden und Platz 1 belegen, werden zur offiziellen Aussage bzw. zum Positionspapier des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern. Alles weitere findet ihr auf der SMV-Webseite.

Bis nächste Woche!

Niels