Was war?

In der letzten Woche war viel los in unserem LiquidFeedback: Es sind vier Abstimmungen zu Ende gegangen. Wie nahmen insgesamt 23 Piraten direkt an den Abstimmungen teil.

• Die Initiative zum Bestellerprinzip für Immobilienmakler im Bereich Wirtschaft und Soziales wurde mit 21 Zustimmungen (81 %), 2 Enthaltungen und 5 Gegenstimmen (19 %) angenommen. Es nahmen 17 Piraten direkt und weitere 11 Piraten über Delegationen teil.

• Ebenfalls angenommen wurde die Initiative zur Förderung des Unternehmertums im Bereich Wirtschaft und Soziales. An dieser nahmen 13 Piraten direkt und 9 über Delegationen teil. Es gab 11 Zustimmungen (73 %), 7 Enthaltungen und 4 Gegenstimmen (27 %).

• In der dritten Abstimmung im Themenbereich Wirtschaft und Soziales konnte zwischen zwei Initiativen zum Transparenten Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern abgestimmt werden. Dabei setzte sich Initiative 212 mit 24 Zustimmungen (92 %), 1 Enthaltung und 2 Gegenstimmen (8 %) gegen Initiative 213 mit 9 Zustimmungen (56 %), 11 Enthaltungen und 7 Gegenstimmen (44 %) durch. Der Schulze-Rang war bei dieser Abstimmung unbedeutend, da nur die Gewinner-Initiative die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreichte. An der Abstimmung nahmen 11 Piraten direkt und weitere 16 über Delegationen teil.

• Einstimmung angenommen wurde die Abschaffung des V-Personenwesen in Mecklenburg-Vorpommern im Themenbereich Bürgerrechte, Datenschutz und Sicherheitspolitik. Es gab neben 29 Zustimmungen (100 %) noch 1 Enthaltung. 19 Piraten stimmten direkt ab, 11 weitere über Delegationen.

Alle Abstimmungsergebnisse hätten sich ohne Delegationen nicht geändert. Genauere Aufbereitungen der Abstimmungsergebnisse gibt es ebenfalls.

Was wird?

In der letzten Woche gab es drei neue Initiativen:

• Die Initiative Freie Forschung und gesellschaftliche Verantwortung im Bereich Bildung und Forschung setzt sich dafür ein, dass Forschung an den Hochschulen des Landes ausschließlich zu zivilen und friedlichen Zwecken betrieben werden. Die Diskussion läuft noch zehn Tage.

• Im Bereich sonstige innerparteiliche Angelegenheiten wird eine Meinungsbild zu den Versammlungsämtern für die Aufstellungsversammlungen abgefragt. Sollen erfahrene Versammlungs- und Wahlleiterinnen bzw. -leiter aus anderen Landesverbänden für die Leitung von Mitglieder- und Aufstellungsversammlungen eingeladen werden? Hierüber kann noch zehn Tage diskutiert werden.

• Ebenfalls im Bereich sonstige innerparteiliche Angelegenheiten gibt es mehrere Initiativen zum Gendering von offiziellen Texten des Landesverbandes. Ausgangspunkt für dieses Meinungsbild war ein Antrag an den Landesvorstand. Die Diskussion läuft noch zwölf Tage.

Was sich seit letzter Woche noch getan hat:

• Noch eine Woche kann über die Wirtschaftsorganisation und öffentliche Aufträge im Bereich Wirtschaft und Soziales diskutiert werden.

• Außerdem läuft derzeit noch eine Abstimmung: Im Bereich Umwelt, Gesundheit und Ernährung kann noch eine Woche über ein Siegel für antibiotikafrei hergestellte Produkte aus Tierhaltung abgestimmt werden.

Falls ihr an den Abstimmungen nicht selbst teilnehmen wollt oder könnt, könnt ihr eure Stimme auch delegieren. Wie dies geht, zeigt dieses Video:

Bis nächste Woche!

Niels